Archiv für Mai 2014

Solidaritätsdemo mit der Ukraine in Frankfurt

Am Samstag findet in Frankfurt eine Demonstration zur Unterstützung der antifaschistischen Kräfte in der Ukraine statt.

Dazu soll es einen Block von Antifaschist_innen geben:

An­ti­fa­schis­ti­scher Block
De­mons­tra­ti­on: ,,Gegen jeden im­pe­ria­lis­ti­schen Krieg!‘‘
31.​05.​2014 | 12:00 Uhr |FRANKFURT/M. Kai­ser­sack/Hbf

Die Frankfurter Gruppe Siempre Antifa übt Kritik an dem Aufruf der Friedenbewegung (das Original) unterstützt aber die Demo.
HINGEHEN- SOLIDARISCH SEIN!

Dersim: Ein gewählter Kommunist und seine Gemeinde

UPDATE: Wie LiR aus Kreisen der TKP erfahren hat, ist Fatih Macoglu KEIN Mitglied der TKP. Berichte und Interneteinträge sind somit nicht richtig.

In Ovacik (Türkei) wurde im März ein kommunistischer Bürgermeister gewählt. Mit Freude, Überraschung aber auch Unglaube wurde dies in Rüsselsheim bei Menschen aus der der Region Dersim registriert. Die aktiven Kommunist_innen in Rüsselsheim gratulieren den Genoss_innen in Ovacik.
Um über die Situation vor Ort zu informieren wird hier ein Bericht aus der Jungen Welt dokumentiert:

Kommunismus auf türkisch
Fatih Macoglu von der Türkischen Kommunistischen Partei wurde Ende März zum Bürgermeister der Stadt Ovacik gewählt. Er will mehr Partizipation für die Bewohner erreichen – trotz wirtschaftlicher Schwierigkeiten
Von Ekrem Eddy Güzeldere
Die Fahrt in die kommunistische Türkei führt über malerische Bergstraßen entlang des Munzur-Flusses. Von der Provinzhauptstadt Dersims, Tunceli, sind es etwa 60 km bis Ovacik, hauptsächlich bergauf. Auf den Bergen um die Stadt liegt noch Schnee, der Frühling ringt auf der Hochebene gerade den Winter nieder. An der Dorfeinfahrt steht in den türkischen Nationalfarben rot-weiß über dem Weg »Willkommen in Ovacik«, daneben das blaue Ortsschild mit der Einwohnerzahl: 3700.

Fatih Macoglu ist einer dieser 3700 Menschen und seit dem 30. März Bürgermeister. Er stammt aus einem nahegelegenen Dorf, war aber beruflich immer viel unterwegs. Er hat in den Städten Konya und Bingöl gearbeitet und die letzten Jahre in Tunceli als Beamter im staatlichen Krankenhaus. Am 29. November 2013 nahm sein Leben eine entscheidende Wendung. Macoglu reichte die Kandidatur für das Bürgermeisteramt in Ovacik ein. Daß die nicht nur sein Leben verändert hat, sondern auch die politische Landschaft der Türkei, liegt an der Partei, für die er kandidierte: die Kommunistische Partei der Türkei (TKP). Bei den letzten Parlamentswahlen 2011 erzielte die Partei 0,15 Prozent der Stimmen, Macoglu ist in der Geschichte der Türkei offiziell der erste kommunistische Bürgermeister. Das sensationelle Wahlergebnis war recht knapp. Von den 1901 eingetragenen Wählern haben 1819 eine gültige Stimme abgegeben. Davon entfielen 656 auf die TKP (36 Prozent), 607 auf die kurdische BDP (33,3 Prozent), 281 auf die kemalistische CHP (15,4 Prozent), 227 auf die Regierungspartei AKP (12,4 Prozent) und die restlichen Stimmen auf kleinere Parteien. Alle größeren türkischen Medien berichteten, aber auch ausländische Fernsehstationen aus Österreich, Rußland oder sogar Australien meldeten sich in Ovacik. (mehr…)

Wieder ein neuer DGB-Vorsitzender in Rüsselsheim

Dass Personalkarussell beim DGB dreht sich weiter. Jetzt soll es Bernd, …wer…? Schiffler richten.
Der weitgehend unbekannte Bischofsheimer Verwaltungsmitarbeiter übernimmt den DGB-Ortsverband, der in Rüsselsheim seit Jahren keine 1. Mai Demonstration („auf, auf zum Kampf!“) hinbekommt, und mit seinen wenigen Teilnehmer_innen selbst von den umliegenden kleineren Orten übertroffen wird.
Besonders im Kampf gegen Krieg und Faschismus kann der DGB nichts vorweisen. In der Walter Köbel (NSDAP) Angelegenheit wurde sogar ein „antirassistisches Fußballturnier“ in der nach dem Nazi benannten Sporthalle organisiert. Nach einer Antifa-Intervention zog man dann eine lausige Unterschriftenaktion, „Rietig statt Köbel“ aus dem Hut, für die man keine 200 Unterschriften sammelte. Zu dem immer frecheren Auftreten der Bundeswehr in Rüsselsheims Schulen usw., schweigt der DGB beharrlich. Der bisherige Vorsitzende, Ralf Becker, tolerierte die Bundeswehrkrieger sogar an seiner eigenen Schule. Obwohl GEW-Mitglied und klarer Positionen seiner Gewerkschaft gegen Bundeswehrpropaganda an Schulen, wurde dagegen nichts unternommen.
Gewerkschaftliche Kämpfe wurden vom DGB in Rüsselsheim kaum unterstützt, Kernaufgaben also vernachlässigt.
Der neue Vorsitzende Schiffler ist gleichzeitig auch Kreisvorsitzender. Weiß auch niemand.
Der nächste bitte…!

Neue Rote Hilfe Zeitung ist da

Die Zeitung der Roten Hilfe (2/2014) ist erschienen. Schwerpunkt im Heft ist diesmal „Frauen in der Roten Hilfe“. Gerade in der Weimarer Republik und während des Faschismus haben Frauen enormes geleistet. Weitere Themen: Ukraine, Halil Dener, Gerichenland…
Im Abo oder im Bahnhofsbuchhandel. Bisher auch in Rüsselsheim.

Grubenkatastrophe im türkischen Soma

Cemil Fuat Hendek, Redakteur der soL, der Zeitung der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP), fragt nach den Ursachen und den Hauptverantwortlichen der Katastrophe.

Zuerst wurde bekanntgegeben, in der Zeche in Soma sei ein Umspannwerk explodiert und habe einen Brand verursacht. Später erklärte der Vorsitzende der Elektroingenieurskammer, Hüseyin Yesil, daß das Feuer höchstwahrscheinlich in einer längst stillgelegten Galerie ausgebrochen sei, weil nach der Stillegung keine notwendigen Maßnahmen vorgenommen worden waren. Die Betreiberfirma, Soma Kömür Isletmeleri A.S., die diese Mine im Rahmen der Privatisierung der öffentlichen Betriebe übernommen hatte, machte keine konkreten Angaben. Doch die wichtigste realistische Aussage hatte der Besitzer bereits 2012 in einem Interview mit der in der Türkei meistgelesenen Tageszeitung Hürriyet getroffen: »Als die Mine vom Staat betrieben wurde, kostete eine Tonne Kohle 130 bis 140 US-Dollar, bei uns betragen die Gesamtkosten nur noch 23,80 Dollar.« Als er dies mit großem Stolz verkündete, hatte er keine detaillierte Information darüber gegeben, wie seine Firma diese unvorstellbaren Ersparnisse bewerkstelligen konnte.

Heute kann sich jeder vorstellen, wie dieses Wunder vollbracht wurde. Es war kein Geheimnis, daß die »genialen« Sparmaßnahmen zu Lasten der Arbeitssicherheit gingen. Häufiger vorkommende Unfälle waren dafür deutliche Beweise. Deshalb versuchte die oppositionelle CHP (Republikanische Volkspartei), eine parlamentarische Anfrage zu stellen und eine Untersuchungskommission zu bilden. Dies wurde am 16. März mit den Stimmen aller Abgeordneten der Regierungspartei AKP abgewiesen.

Wie hätte die AKP diese Firma auch überprüfen lassen können? Sie lieferte der Partei die Kohle, die diese kostenlos als Bestechung an die Wähler verteilte. Die Firma sammelte vor einem Wahlkampfauftritt von Recep Tayyip Erdogan am Ort von ihren Arbeitern die Essensmarken und Ausweise ein und zwang sie, zu den Versammlungen zu gehen und den Regierungschef mit hochgehobenen gelben Arbeitshelmen zu bejubeln. Erst danach bekamen sie ihre Essensmarken und Ausweise zurück. (mehr…)