Archiv der Kategorie ' Antimilitarismus'

7. bis 9.September UZ-Pressefest in Dortmund

Das größte kommunistische Fest der UZ in Dortmund mit einem hervorragenden Programm.
Außerdem gibt es noch das Programm von junge Welt Nicht verpassen und hinfahren!

ANTIFA und DIE LINKE/Liste Solidarität für Walter-Rietig-Halle

Wird die Rüsselsheimer Großsporthalle (vormals „Walter-Köbel-Halle“) doch nach dem Antifaschisten Walter Rietig benannt?

Ein kurzer Rückblick: Im Mai 2011 machte die Antifa in Rüsselsheim die Nazi-Vergangenheit des früheren SPD-Bürgermeisters, Walter Köbel, publik. Im März 2013 (!) wurde dann endlich der Namenszug des NSDAP Mitglieds Köbel an der Sportstätte entfernt. Fünf Jahre lang hatte die „Großsporthalle“ keinen Namen, bis über die Main-Spitze die Rüsselsheimer Antifa, DIE LINKE/Liste Solidarität und der DGB erneut die Forderung nach einer Walter-Rietig-Halle erheben.

Erwartet wird, nicht nur von LiR, ein zeitnaher Antrag für eine Walter-Rietig-Halle im Rüsselsheimer Stadtparlament.

Internationale 1. Mai Demo in Mainz

Es kommt darauf an, diese Welt zu verändern!
Internationale 1. Mai-Demonstration

1. Mai 2018 | 10 Uhr | Bahnhofsvorplatz MAINZ
Die Demonstration endet in der Nähe der DGB-Kundgebung am Leichhof.

Bereits an 30. April findet eine internationale Maifeier statt.

Urlaub? Türkei-Boykott!

Mit Waffen und Geld aus der BRD wird das AKP/MHP-Regime in Ankara als Regionalmacht im imperialistischen Interesse aufgepäppelt.
Mit über 25 Milliarden Dollar im letzten Jahr hat die Tourismusbranche in der Türkei nicht unerheblich den Krieg und Militarismus in der Türkei mitfinanziert.
Gleichzeitig wurde der Kriegshaushalt 2018 um 41% auf 92,7 Milliarden türkischen Lira erhöht.

Vor kurzem habe kurdische Organisationen zu einem Boykott von Urlaubsreisen in die Türkei aufgerufen. Rechtzeitig vor der Urlaubssaison.

Mit der Feststellung:
„Ihr hart verdientes Geld sollte nicht dazu beitragen, Erdogans Strategie der ethnischen Säuberung gegen Kinder, Frauen und Männer zu unterstützen! Verbringen Sie Ihren Urlaub nicht in der Türkei!“, wünschen die Organisatoren allen Urlaubsreisenden einen traumhaften Urlaub anderswo.

KCK-Aufruf bei kommunisten.de

Rüsstungsbetriebe nicht nur in Rüsselsheim

Im neu aufgelegten „Rüstungsatlas Hessen“ der Linksfraktion im hessischen Landtag in Wiesbaden, werden für den Kreis Groß-Gerau drei Orte mit vier Betrieben genannt, die mit Rüstung zu tun haben.
In Rüsselsheim die Firma Raytheon Professional Services (RPS), besser bekannt ist der Konzern für seine „Patriot“-Raketen in der Ferdinand-Stuttmann-Straße 15 in Rüsselsheim.
Raunheim hat mit Honeywell Aerospace GmbH in der Frankfurter Straße 41-65 einen klassischen Rüstungsbetrieb: „Jährlich werden bei Honeywell Aerospace GmbH in Raunheim, […] mehr als 1000 Hilfsgasturbinen (Auxiliary Power Units/APUs) und 20.000 Komponenten repariert und überholt, sowie Hilfsgasturbinen für das europäische Kampfflugzeug Eurofighter produziert.
In Mörfelden-Walldorf ist die Firma ENGINOX GmbH ansässig, die z.B. „sonderlogistischer Transporte …. auch für gepanzerte Sicherheitsfahrzeuge sowie Militärfahrzeuge,die von zivilen Spediteuren in abgelegene Regionen diskret transportiert werden. Gleichfalls vor Ort ist Katadyn Deutschland GmbH und hat nicht nur der Marine was zu bieten: Für das Militär hat Katadyn mobile Wasserfilter, chemische Zusätze zur Trinkwasseraufbereitung, mobile Entsalzer, mobile Soldatenkocher und Verpflegungspakete für Soldaten im Sortiment.
Das alles im Landkreis Groß-Gerau! Eigentlich berühmt wegen „Friede den Hütten, Krieg den Palästen!“ Georg Büchners antimilitaristische Streitschrift der Hessischen Landbote.

Kein Panzer-Deal mit der Türkei!

UPDATE 25.01.2018: „Vorerst gestoppt“, so die geschäftsführende Regierung. Heißt abwarten auf günstigere Gelegenheiten.

Gegen das Rüstungsgeschäft von Rheinmetall mit der Türkei sammelt medico international Unterschriften, die der Bundesregierung übergeben werden sollen.

DEMONSTRATIONEN GEGEN DEN EINMARSCH DER TÜRKEI IN SYRIEN:
23. Januar : Offenbach, 17.00, Marktplatz
24. Januar : Frankfurt, 17.00 Uhr vor dem US-Konsulat, Gießener Straße 30
noch mehr Orte hier.

Türkisches Militär setzt deutsche Panzer in Syrien ein – Rheinmetall-Aktie steigt 2017 um 70%

Bild oben: Screenshot ARD aus „Bomben für die Welt“ Kurs der Rheinmetall-Aktie 2017
Ein Rüstungsexperte der Bundeswehr bestätigte den Einsatz der Panzer vom Typ Leopard 2 A4 bei dem türkischen Kriegsüberfall auf die Kurden-Miliz YPG in der nordsyrischen Region Afrin .
In der ARD-Dokumentation „Bomben für die Welt“ wurde letzte Woche gezeigt, wie Rheinmetall deutsche Waffen in alle Welt exportiert. Die Rheinmetall-Aktie ist wegen der weltweiten Kriege 2017 um 70% von 65 auf 110 Euro gestiegen.

Türkisches Militär raus aus Afrin und Syrien!
Deutsche Waffenexporte stoppen! Keine Unterstützung für die Türkei!
DİDF: Keine deutsche Hilfe für türkische Kriegspläne!
NAV-DEM:Den Widerstand gegen die türkischen Besatzungsversuche in Afrin organisieren!
ANF
Update: Deutsche Regierung weiß nix von D-Panzer und kann „das türkische Vorgehen völkerrechtlich daher nicht einordnen“!!?
Und der hinterhältige Partner der Kurden (USA): Die Regierung in Ankara hatte Washington nach Angaben von US-Verteidigungsminister Jim Mattis vorab über die Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien informiert. „Die Türkei war ehrlich“, sagte Mattis. „Sie haben uns gewarnt, bevor sie die Luftangriffe starteten…. Sicher haben die USA den Türken zuvor noch die nötigen Aufklärungsbilder der Satelitten geliefert – frei Haus!
Trotzdem kommt das türkische Militär nicht richtig vorwärts. Drei Tage Bilanz.

Grüne Kriegstreiber wieder am Werk

Am vergangenen Samstag konnte in Rüsselsheim der erste Beigeordnete des Kreises Groß-Gerau, Walter Astheimer (Grüne), eine Rede auf einer Friedensveranstaltung halten.
Mit belanglosen und nicht überprüfbaren Ankündigungen („Astheimer kündigte die Beteiligung des Kreises an Mahnwachen in Büchel an“) dürfte das Mitglied der grünen Kriegspartei persönlich gepunktet haben und der einladende „Friedenstreff“ einen weiteren Fehlgriff vollzogen haben - und die grüne Schlagseite derselben.

Die Grüne Partei gehört spätestens seit 1999 mit dem von den Grünen massiv durchgesetzten Krieg gegen Jugoslawien zu den Kriegsparteien. Alle deutsche Auslandseinsätze wurden von ihnen mitgetragen, ebenso alle Rüstungsexporte während ihrer Regierungsverantwortung mit der SPD.

Zurück zu Astheimer. Seine billigen Worte in Rüsselsheim stehen in einem ganz anderen Licht, wenn man sich an den Hessentag und die Bundeswehr mit Panzer und spielenden Kindern darauf erinnert. Kein Walter Astheimer der protestierte, sich blicken lies, aktiv wurde. Schweigen zu der Krieg beginnt hier. In seiner Verantwortung als zweithöchster politischer Repräsentant könnte der Kreisbeigeordnete einiges in die Wege leiten. Wie sieht es beispielsweise mit der Bundeswehr an den kreiseigenen Schulen aus?
Auch hier unternimmt Walter Astheimer von der grünen Kriegspartei selbstredend nichts.

Kein Hartz IV für CDU-OB

Rüsselsheims CDU-Oberbürgermeister Patrick Burghardt muss sich trotz verlorener OB-Wahl im September keine Gedanken um seine Zukunft machen. Eigentlich spricht vieles gegen eine steile Karriere des CDU-Politikers. So ist ihm sicher der Fehler anzulasten die OB-Wahl mit der Bundestagswahl 2017 zusammengelegt zu haben, oder seine vollmundige Ankündigung, dass durch den Hessentag in Rüsselsheim keine finanziellen Belastungen auf die Stadtkasse zukommt. Es sind dann aber Millionen geworden, die den Rüsselsheimer_innen jetzt fehlen.
Also ab zum Arbeitsamt?
Patrick Burghardt kann sich freuen. Trotz seiner Pleiten in Rüsselsheim geht es für den bekennenden Bundeswehr-Fan und Militaristen weiter steil nach oben. Burghardt wird Staatssekretär in der hessischen Landesregierung. Kassierte er zuvor als Rüsselsheims Oberbürgermeister ein Gehalt von B 6, haben in Rüsselsheims Wohngebiet „Blauer See“ sicher die Sektkorken geknallt. Burghardts Konto wird zukünftig, neben vielen anderen Vorteilen eines Staatssekretärs, nach B 9 in der Gehaltstabelle aufgefüllt. Sicher ein berechtigter Traum vieler Niedriglöhner_innen und Normalverdiener_innen mal gleich drei Gehaltsstufen mehr zu erhalten.
Unklar ist bisher nur, ob seine Rüsselsheimer Hütte günstig als Dank an Rüsselsheim abzugeben ist.

Bundeswehr sucht ohne Skrupel Nachwuchs

Im Kreis Groß-Gerau regiert eine sogenannte rot-rot-grüne Koalition. In der Vereinbarung der Parteien (SPD/LINKE/GRÜNE) klingt das zur Bundeswehr so: „ Sie werden das Gespräch mit den Schulen führen, um zu erreichen, dass keine Zusammenarbeit mit der Bundeswehr stattfindet.“
In der Praxis ist seit 2016 aber das Gegenteil festzustellen. So konnte die Bundeswehr auf dem Rüsselsheimer Hessentag ihren Kriegsgeräte-Event für Kinder ohne störende Aktivitäten der Kreisregierung durchführen, Ausbildungsmessen auf den die Kriegsarmee Jugendliche ködert finden weiterhin statt.
Am 26. September wagte sich ein „Karriereberater“ der Bundeswehr in die UNESCO-Projektschule Alexander-von-Humboldt zu minderjährigen Teenagern. Zwar verpflichtet sich die Schule besonders „für Frieden und Völkerverständigung (!)“ im Schulauftrag und selbst die hauseigene Schulordnung schreibt vor „Konflikte gewaltlos zu lösen.“ Starker Tobak für Antimilitarist_innen, die aktiv wurden und eine scharfe Pressemitteilung verbreiteten.
So in die Öffentlichkeit gebracht, wollte die Schulleiterin der UNESCO-Projektschule, Renate Pilgenröther, in der Lokalpresse nur rotzfrech auf die Verpflichtung für Frieden und Völkerverständigung feststellen, dass man auchdie zivilen Berufe, die man bei der Bundeswehr erlernen kann.“ Weiter führte die pädagogische Kraft aus, dass „das große Bundeswehrzelt auf dem Hessentag die Aufmerksamkeit der Jugendlichen erregt habe:Im Gegensatz dazu lassen wir unsere Schüler hier nicht kommentarlos alleine mit dem Thema, sondern begleiten sie pädagogisch.“ Und meint damit wohl ihre erzieherische Fürsorgepflicht den Minderjährigen gegenüber erfüllt zu haben. Klar geworden ist Renate Pilgenröther wohl nicht, dass sie mit solch einem Handeln in der Tradition militaristischer Schuldirektoren steht, die bereits in zwei Weltkriegen mit „Hurra“ junge Menschen verheizt haben. Erschwerend kommt für die Antimilitarist_innen hinzu, dass sich Schulleiterin Pilgenröther Anfragen vor dem Bundeswehrauftritt verweigerte.
Auch an Landrat Will (SPD) lassen die Aktiven kein gutes Haar. Will habe, anstatt wie in der Koalitionsvereinbarung festgelegt, nicht das Gespräch mit der Schulleitung gesucht, sondern nur ein Telefongespräch mit dem Rüsselsheimer Schuldezernenten geführt. Selbstverständlich haben das die Koalitionäre von DIE LINKE u.a. akzeptiert.
Deshalb geht es auch mit der Bundeswehr im Kreis Groß-Gerau weiter. Zum Beispiel die Ausbildungsbörse an der Groß-Gerauer Prälat-Diehl-Schule oder am 25. Oktober in der Groß-Gerauer Stadthalle mit den Herresmusikern.